Beschlussentwurf:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
gezeichnet:
Der Leiter des Fachbereiches
Rechnungsprüfung und Beratung
Gem. § 2 Abs. 7 RPO
Johanns
Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt aus, dass die Darstellungsform des Haushaltsplanes unübersichtlich sei. Als positives Beispiel verweist er diesbez. auf die Stadt Münster. Herr Oberbürgermeister Buchhorn teilt mit, dass im kommenden Quartal Gespräche mit den Fraktionen geführt werden, mit dem Ziel, die dortigen Anregungen zu einer optimierten Darstellung des Haushaltsplanes aufzugreifen.
Anschließend lässt die Vorsitzende, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), über die Vorlage 0879/2010 abstimmen:
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
dafür: 4 (2 CDU, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
Enth.: 2 (2 SPD)