Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2011

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.01.2011   KJ/009/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0874/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Rh. R. Müller (CDU) gibt zu Protokoll, dass der Haushalt ohne zusätzliche Listen / Erläuterungen nicht transparent ist. Er gibt für den Ausschuss ebenfalls die Bitte zu Protokoll, erklärende Listen bereits mit der Haushaltsvorlage zu versenden.

Frau Meurer-Mey (Katholische Kirche) fragt zu S. 269  Ziffer 11
(Personalaufwendungen) der Beratungsunterlagen , wieso diese

in den Folgejahren gekürzt sind. Die Verwaltung sagt die schriftliche

Beantwortung dieser Frage in der Niederschrift zu.
Der Fachbereich 20 (Finanzen) nimmt dazu in Abstimmung mit dem
Fachbereich 11 (Personal und Organisation) wie folgt Stellung:

 

 1. Es haben sich im Jahr 2010 organisatorische Änderungen ergeben,
die zwar die Anzahl der Planstellen nicht geändert haben, wohl aber deren Zuordnung zu Kostenstellen und Produktgruppen, so dass sich hier aus
diesem Grunde Verschiebungen in andere Produktgruppen ergeben.

 

2. Es gehen Mitarbeiter in die Freizeitphase der Altersteilzeit, für die somit
im Jahr 2011 kein Personalaufwand mehr anfällt, sondern nur noch Auszahlungen aus den jeweiligen Altersteilzeit-Rückstellungen erfolgen.

 

Die Verwaltung gibt auf Anfrage zu Protokoll, dass es im Entwurf der Haushaltssatzung im Bereich Kinder- und Jugend / FB 51 keine Etatkürzungen oder Stellenstreichungen usw. im Vergleich zum Vorjahr gibt.

 

Unter dieser Prämisse stimmt der Kinder- und Jugendhilfeausschuss
über die Vorlage inkl. Aktualisierungen vom 13.01.2011 ab:

 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 51 zuzustimmen.


dafür:          10  (3 CDU, 1 BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN, 1 FDP, 1 OP, 4 Sonstige)

Enth.:            4  (2 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1)