Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4.1.1: Deckelung des Zuschusses an den Sportpark Leverkusen
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 12.01.11 m. Stn. v. 18.01.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.02.2011   F/008/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0889/2011 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag unter Einbindung der Stellungnahme der Verwaltung  vom 18.01.2011

 


Frau Arnold bittet folgende Ausführung zu Protokoll zu nehmen:

 

Aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler kommentiert  Frau Arnold, dass die Beteiligung an den Konsolidierungsbemühungen durch den SPL zugunsten der Stadt auch im Licht dieser Stellungnahme verstanden werden soll. Den Fraktionen geht es nicht darum das Eigenkapital des SPL in irgendeiner Form zu reduzieren oder anzugreifen, sondern ganz im Gegenteil, es soll gemeinsam ein Konsolidierungsbeitrag erzielt werden.

 

 

Herr Dr. Becker (OP) machte diesbezüglich folgende Ausführungen. Die Verwaltung sagt zu, die sich hieraus ergebenden Fragen umgehend zu beantworten.

 

"Im Erfolgsplan sind für 2011 aus Ertrag an Beteiligungen /Wertpapieren 6.256.000 €. Hier im Antrag ist die Rede von 5,7 Mio. Das macht eine Differenz aus von 0,556 Mio. Weiterhin steht im Antrag, dass unterm Strich ein konsolidiertes Ergebnis rauskommen soll. Im Erfolgsplan 2011 haben wir ein Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung von  -145.000 €. Und wenn ich die eben genannten Zahlen addiere, komme ich auf eine Diff. von 0,701, um mich an die 5,7 Mio. zu halten, und zum andern um ein ausgeglichenes Ergebnis plus minus 0, also ein Ergebnis nach Gewinn- u. Verlustrechnung zu bekommen. Heißt das für den Erfolgsplan 2011, dass der Sportpark gegenüber der derzeitigen Planung mit 0,701 Mio. weniger auskommen muss?“

 

Herr Ries ergänzte die Ausführungen und bat um Erklärung, in welcher Form die Auflösung von Sonderposten zur Herleitung des Kaptitalbedarfs berücksichtigt wurden. Auch hier sagt die Verwaltung eine umgehende Beantwortung zu.

 

 

 

 

 


dafür:          11  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP, 1 Freie Wähler)

dagegen:     9  (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 LINKE)

Enth.:            1  (OP)