Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Projekt "Soziale Stadt Rheindorf"
- Stadtteilfeste 2011 und 2012

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.01.2011   Bez. I/010/2011 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  0863/2010 

Der Tagesordnungspunkt 17 wurde hinter dem vorgezogenen Tagesordnungspunkt 16 beraten.

 

Rh. Eckloff (CDU) gibt den in der Anlage zur Niederschrift beigefügten Fragenkatalog zu Protokoll und bittet die Verwaltung um Beantwortung. Herr Beigeordneter Stein sagt eine zeitnahe Beantwortung zu.

 

Redaktioneller Hinweis:

Im Zuge der Genehmigung der Niederschrift in der 11. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I am 28.03.11 wurde eine weitere Passage ergänzt. Die Änderung ist aus der Anlage 2 zu dieser Niederschrift ersichtlich.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Beigeordneter Stein, dass der Projektbeirat erst in der nächsten Woche tagen wird. Da es sich bei der Bezirksvertretung um das Entscheidungsgremium handele, seien die Worte „und vorbehaltlich des Votums des Projektbeirates“ aus dem Beschlussentwurf zu streichen.

 

Nach ausführlicher Diskussion erläutern Herr Markus vom Schießverein 1910 Leverkusen-Rheindorf e.V. und Herr Bunte von der Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine ihre Konzepte für die Stadtteilfeste.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, lediglich über die Förderanträge für das Jahr 2011 abzustimmen. Die Bezirksvertretung stimmt dem einstimmig zu.

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Gintrowski über die Förderanträge einzeln abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung beschließt, auf der Grundlage des Votums des Arbeitskreises die Förderung folgender Maßnahmen aus Mitteln der Position „Aktionen auf Stadtteilebene“:

 

1.      Volksfest mit integrativem Ansatz im Jahr 2011, Antragsteller Schießverein 1910 Leverkusen-Rheindorf mit 6.000,00 €

 

dafür:            7  (3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler, 1 FDP, 1 pro NRW)

Enth.:            7  (3 SPD, 3 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)

 

2.      Integratives Stadtteilfest, Antragsteller Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine mit 3.200,00 € in 2011.

 

dafür:            7  (3 SPD, 3 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)

dagegen:     6  (3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 pro NRW)

Enth.:            1  (Freie Wähler)