Sitzung: 21.02.2011 RAT/012/2011
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 0807/2010
Beschluss:
2. Der Wirtschaftsplan 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb „Sportpark Leverkusen" wird wie folgt festgestellt:
2a. Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge: 10.424.000 €
Aufwand:
10.569.000 €
2b. Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen: 430.000 €
Ausgaben: 430.000 €
2c. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.
2d. Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
2e. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2011
wird auf 7.000.000 € festgelegt.
2f. Als kommunale Unterstützung eines mit Hilfe von privaten Dritten ermöglichten Weiterbetriebes des Freibades Auermühle im Jahr 2011 wird eine Liquidität von maximal 100.000 € über den Wirtschaftsplan des SPL bereitgestellt. Die Ansätze im Wirtschaftsplan (Erfolgsplan) verändern sich in diesem Fall entsprechend.
Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über die Ziffern 2 bis 2e der Vorlage sowie die Ziffer 2f der Ergänzung vom 21.01.11 gemeinsam abstimmen.
dafür: 38 (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 1 DIE LINKE)
dagegen: 26 (15 SPD, 7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW, 2 OP)