TOP Ö 24.2: Verwaltungsvorlage

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

 

4.        Die prognostizierten Gesamtbaukosten für die Maßnahmen betragen gemäß Kostenberechnung nach heutigem Stand 1.798.000,- € einschließlich Mehrwertsteuer.

 

Zur Finanzierung stehen im investiven Haushalt bei Finanzstelle 65010170011062 und auf der Finanzposition 783100 Mittel in Höhe von 1.000.000 € zur Verfügung. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die restlichen benötigten Mittel von 800.000 € im Haushaltsplan 2011 durch den Rat bereitgestellt werden. Davon entfallen 710.000 € auf die Finanzposition 783100 und 90.000 € Einrichtungskosten auf die Finanzposition 782700.

 

Bezüglich der Finanzierung steht der Beginn der Maßnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht.

 

Die im Haushaltsplan 2011 bereitgestellten Mittel werden mit einem Sperrvermerk versehen und können nur durch den Finanzausschuss sukzessive freigegeben werden.

 

Die Verwaltung wird unter Einbeziehung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und Beratung beauftragt, eine weitere Kostenreduzierung der Gesamtbaukosten um nochmals mindestens 10 % zu erreichen


Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt unter Berücksichtigung des Beschlusses zum Änderungsantrag Nr. 0918/2011 über Ziffer 4 der Vorlage abstimmen.


dafür:                 56       (OB, 21 CDU, 15 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 2 pro NRW, 2 OP)

Enthaltungen:     8       (7 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)