TOP Ö 7: Bestellung von Vertretern der Stadt Leverkusen für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2011
m. Erg. v. 17.02.11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

1.    Für die vom 03.-05.05.11 in Stuttgart stattfindende Hauptversammlung des Deutschen Städtetages werden zwei stimmberechtigte Abgeordnete bestellt:

 

  a)      Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW

 

Abgeordneter:                                  Vertreter:
Oberbürgermeister                          Stadtkämmerer

Reinhard Buchhorn                          Rainer Häusler   

 

  b) Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

                                                          
Abgeordneter:                                  Vertreter:

       Rh. Klaus Hupperth (CDU)              Rh. Wolfgang Pockrand (SPD)

 

 

2.    Darüber hinaus werden als Gastteilnehmer/Gastteilnehmerinnen benannt:

 

Rh. Wolfgang Pockrand (SPD)

Rh. Jochen Ries (FDP)


Herr Oberbürgermeister Buchhorn weist vor der Abstimmung darauf hin, dass die Reise und Unterkunft der Gastteilnehmer durch die jeweilige Fraktion zu organisieren und zu finanzieren sei. Des Weiteren erklärt er, dass die Fraktion BÜRGERLISTE die in der Ergänzung vom 17.02.11 ausgewiesene Nominierung von Rh. Quatz als Gastteilnehmer zurückgezogen hat. Sodann lässt er über die Vorlage unter Berücksichtigung der geänderten Ergänzung vom 17.02.11 abstimmen.


dafür:                 59       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 2 pro NRW, 2 OP)

dagegen:            1       (BÜRGERLISTE)

Enthaltungen:     1       (BÜRGERLISTE)