Tagesordnungspunkt

TOP Ö 38: Leverkusen 2020- Gerechte Teilhabe in Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.02.2011   RAT/012/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Quatz erklärt für die Fraktion BÜRGERLISTE, dass sie diesen Antrag ablehnen wird. Nicht, weil der Antrag inhaltlich schlecht wäre - man sei der Meinung, dass in diesem Bereich viel zu wenig getan worden sei. Er erinnert an eine Rede zum Haushalt, in der von einer vorsorgenden Sozialpolitik gesprochen wurde. Vorsorgende Sozialpolitik sei aber nicht zu erkennen, wenn aus den heute „ruhigen“ Zonen der Stadt Mittel abgezogen werden, um diese in die „unruhigen“ Zonen zu pumpen und dabei vergessen werde, dass vorsorgende Sozialpolitik auch etwas mit Prävention zu tun hat.

Wenn man beispielsweise Geld aus der Waldsiedlung abzöge, um damit in Rheindorf etwas mehr tun zu können, dann habe man keine Möglichkeit mehr, in der Waldsiedlung Prävention zu betreiben. Man habe eventuell dann, wenn man noch in Rheindorf dabei sei, Auswüchse zu bekämpfen, in der Waldsiedlung brennende Bäume. Also müsse in allen Bereichen ausgewogen geholfen werden und insgesamt mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Da diese Mittel jedoch nicht vorhanden seien, könne die Fraktion BÜRGERLISTE diesem Konzept nicht zustimmen.