Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Vorläufiger Jahresabschlussbericht zum 31.12.2010 der KSL

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.03.2011   BKSL/009/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1
Vorlage:  0956/2011 

 

Beschluss:

 

Der vorläufige Jahresabschlussbericht der KSL zum 31.12.2010 wird zur Kenntnis genommen.

 


Im Zuge der Diskussion der Vorlage beantragt die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Zustimmung der anderen Ausschussmitglieder, dass die Verwaltung eine Vorlage erstellt, mit der das Problem der Nichterfüllung von gesetzlichen Aufgaben des Stadtarchivs, wie es auf Seite 4 des Sachstandsberichtes zum Kulturentwicklungsplan für die Stadt Leverkusen dargestellt wurde, behoben wird.

 


dafür:                15 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler,
      1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:            1 (BÜRGERLISTE)