Sitzung: 22.03.2011 BKSL/009/2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1
Vorlage: 0956/2011
Beschluss:
Der vorläufige Jahresabschlussbericht der KSL zum 31.12.2010 wird zur Kenntnis genommen.
Im Zuge der Diskussion der Vorlage beantragt die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Zustimmung der anderen Ausschussmitglieder, dass die Verwaltung eine Vorlage erstellt, mit der das Problem der Nichterfüllung von gesetzlichen Aufgaben des Stadtarchivs, wie es auf Seite 4 des Sachstandsberichtes zum Kulturentwicklungsplan für die Stadt Leverkusen dargestellt wurde, behoben wird.
dafür: 15
(5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler,
1 pro NRW, 1 OP)
dagegen: 1 (BÜRGERLISTE)