Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich "Wuppertalstrasse"
- Aufstellungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.03.2011   Bez. II/014/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0935/2011 

Frau Dr. Salge von der Bürgerinitiative „Wir für Bergisch Neukirchen“ hat um Rederecht zu den Tagesordnungspunkten 7 „2. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich „Wuppertalstraße“, Aufstellungsbeschluss“ und 8 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 19/II „Supermarkt Bergisch Neukirchen“, Aufstellungsbeschluss“ gebeten.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über das Rederecht von Frau Dr. Salge abstimmen.

 

dafür:          10  (2 CDU, 2 OP, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 pro NRW, 1 Freie Wähler)

dagegen:     3  (SPD)

Enth.:            2  (CDU)

 

Frau Dr. Salge wird Rederecht von der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II eingeräumt.

 

Sie gibt die als Anlage 2 der Niederschrift beigefügten Ausführungen zu Protokoll.

 

Rh. Pott (OP) beantragt eine Vertagung der Tagesordnungspunkte 7 und 8.

 

Hierüber lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.

 

dafür:            2  (OP)

dagegen:   13  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 pro NRW, 1 Freie Wähler)

 

Herr Adams (OP) beantragt für sich und Rh. Pott (OP) namentliche Abstimmung zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8.

 

Gem. § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen ist auf Verlangen eines Zehntels der anwesenden Mitglieder namentlich abzustimmen. Das Quorum ist mit 2 von 15 Bezirksvertretungsmitgliedern erreicht.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Tagesordnungspunkt 7 namentlich abstimmen.


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Bau- und Planungsausschusses vom 21.03.11 bei.

 

Name

Partei

Ja

Nein

Enth.

Adams, Stephan

OP

 

X

 

Beisicht, Markus

Pro NRW

X

 

 

Busch, Friedrich

FDP

X

 

 

Danlowski, Dirk

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

X

 

 

Geisel, Ingrid

SPD

X

 

 

Hofmann, Hans-Erich

SPD

X

 

 

Keil, Martin

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

X

 

 

Krampf, Martin

SPD

X

 

 

Lukas, Franz-Georg

CDU

X

 

 

Müller, Hans-Erich

BÜRGERLISTE

X

 

 

Pott, Markus

OP

 

X

 

Schiefer, Hans-Rainer

CDU

X

 

 

Schönbeck, Heinz-Joachim

CDU

X

 

 

Schröder, Walter

OWG-UWG

X

 

 

von Styp-Rekowski, Irmgard

CDU

X