Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Verbesserung der derzeitigen Platzsituation vor dem Forum/Am Büchelter Hof
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I vom 14.03.11
- Stn. der Verwaltung vom 18.03.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.03.2011   BKSL/009/2011 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage:  0973/2011 

Rh. Küchler (SPD) macht deutlich, dass die gewünschte Verbesserung der Platzsituation vor dem Forum sich nicht nur auf das Grundstück bezieht, auf dem die Baucontainer abgestellt waren, sondern auch auf den Platz der sich direkt an die Y-Brücke anschließt.

Frau Grundmann (Betriebsleiterin KSL) stellt klar, dass die KSL für diese Plätze nicht zuständig ist. Eine Verbesserung wäre aber für die Besucherinnen und Besucher des Forums wünschenswert.

Die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Antrag in die Bezirksvertretung I zu vertagen. Bis dahin soll die Verwaltung die finanziellen Auswirkungen klären, insbesondere auch den Begriff „Bordmittel“ aus dem Antrag erläutern.

 

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

- einstimmig -