Beschluss: vertagt in Folgegremium

Abstimmung: Ja: 16

Rh. Küchler (SPD) macht deutlich, dass die gewünschte Verbesserung der Platzsituation vor dem Forum sich nicht nur auf das Grundstück bezieht, auf dem die Baucontainer abgestellt waren, sondern auch auf den Platz der sich direkt an die Y-Brücke anschließt.

Frau Grundmann (Betriebsleiterin KSL) stellt klar, dass die KSL für diese Plätze nicht zuständig ist. Eine Verbesserung wäre aber für die Besucherinnen und Besucher des Forums wünschenswert.

Die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Antrag in die Bezirksvertretung I zu vertagen. Bis dahin soll die Verwaltung die finanziellen Auswirkungen klären, insbesondere auch den Begriff „Bordmittel“ aus dem Antrag erläutern.

 

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

- einstimmig -