Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.1: Dauerhafter Erhalt des "Bayer-Kreuzes"
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 15.03.11 zum Antrag Nr. 0937/2011

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.03.2011   BKSL/009/2011 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4
Vorlage:  0978/2011 

Die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Antrag in den Rat zu vertagen, damit bis dahin ein Konsens zwischen den Anträgen 0937/2011 und 0978/2011 gefunden werden kann. Rh. Küchler (SPD) weist darauf hin, dass es sich beim Antrag 0978/2011 um keinen Änderungsantrag des SPD-Antrages 0937/2011 handelt, sondern um einen Antrag, der diesen verhindern würde. Die SPD-Fraktion möchte über die Anträge abstimmen lassen.

 

Die Vorsitzende lässt den Vertagungsantrag abstimmen.

 

dafür:                12 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE,
      1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:            4 (SPD)