Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- Wirtschaftspläne 2011 der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) und der Klinikum Leverkusen Service GmbH (KLS)

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.04.2011   F/009/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0976/2011 

 

Beschlussentwurf:

 

1. Der Rat der Stadt Leverkusen erteilt nach § 113 Abs. 1 GO NRW den Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen in den Organen des Klinikums Weisung, dem in der Anlage 1 beigefügten Wirtschaftsplan 2011 des Klinikums zuzustimmen.

2. Der Rat der Stadt Leverkusen erteilt nach § 113 Abs. 1 GO NRW den Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen in den Organen der KLS Weisung, dem in der Anlage 2 beigefügten Wirtschaftsplan 2011 der KLS zuzustimmen.

 

gezeichnet.

Buchhorn                                Häusler


dafür:                ()

dagegen:          ()

Enth.:                ()

- einstimmig -


Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

 

dafür:                18 (7 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler,

                             1 pro NRW, 1 DIE LINKE)

Enth.:                  3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OP)