Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Rh. Küchler (SPD) weist darauf hin, dass seine Fraktion letztmalig einer Erhöhung der Gebühren zustimmen werde.
Herr Ohrem (Leiter der Musikschule) erklärt, dass eine Nichtanmeldung bzw. Abmeldung aus finanziellen Gründen nur schwer erkennbar sei, da niemand weiß, ob die Eltern und Kinder dies so benennen; zurzeit stehen auf der Warteliste erstmalig weniger als 200 Kinder.
Frau Grundmann (Betriebsleiterin KSL) macht darauf aufmerksam, dass diese Gebührenerhöhung eine Folge des vom Rat beschlossenen HSK-Konzeptes (Vorlage 600/2010) sei und eine weitere Erhöhung der Gebühren zum 01.01.2014 vorgesehen ist.


Beschlussempfehlung an den Rat

 

Wie Vorlage

 

dafür:          12  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

Enth.:            1  (Freie Wähler)