Sitzung: 20.09.2011 BKSL/012/2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Vorlage: 1128/2011
Rh. Küchler (SPD) weist darauf hin, dass seine Fraktion
letztmalig einer Erhöhung der Gebühren zustimmen werde.
Herr Ohrem (Leiter der Musikschule) erklärt, dass eine Nichtanmeldung bzw.
Abmeldung aus finanziellen Gründen nur schwer erkennbar sei, da niemand weiß,
ob die Eltern und Kinder dies so benennen; zurzeit stehen auf der Warteliste
erstmalig weniger als 200 Kinder.
Frau Grundmann (Betriebsleiterin KSL) macht darauf aufmerksam, dass diese
Gebührenerhöhung eine Folge des vom Rat beschlossenen HSK-Konzeptes (Vorlage
600/2010) sei und eine weitere Erhöhung der Gebühren zum 01.01.2014 vorgesehen
ist.
Beschlussempfehlung an den Rat
Wie Vorlage
dafür: 12 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)
Enth.: 1 (Freie Wähler)