Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Verkehrs- bzw. Parkregelung am Kinopolis
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE in der Bezirksvertretung I vom 28.08.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.09.2011   BU/012/2011 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  1179/2011 

1. Rh. Marewski, CDU-Fraktion beantragt folgende Änderung:

Die Verwaltung wird beauftragt als Sofortmaßnahme, an der Ostseite der Wegeführung direkt vor dem Kinopolis durch entsprechende Beschilderung das Anhalten von Fahrzeugen zum Ein- und Aussteigen zu erlauben.

 

Zudem soll die Spielstraße, die zum ECE-Center führt, als Fußgängerzone deklariert werden und ausschließlich LKW zum Be- und Entladen die Einfahrt gestatten.

 

- einstimmig , bei 1 Gegenstimme pro NRW

 

Herr Beig. Stein gibt zu Protokoll, dass er, als für den Fachbereich Straßenverkehr zuständige Dezernent, diesen Vorschlag für gut erachtet.

 

2. Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung I:

 

Wie Antrag

 

dafür:            8  (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:     9  (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)