Tagesordnungspunkt
TOP Ö 4: Verkehrs- bzw. Parkregelung am Kinopolis
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE in der Bezirksvertretung I vom 28.08.11
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 15.09.2011 BU/012/2011 |
| Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt |
| Vorlage: | 1179/2011 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Antrag 14 KB | |
| 1179 - Stellungnahme 17 KB | |
| 1179 - Anlage Stn. 1 MB | |
| 1179 - Antrag 19 KB |
1. Rh. Marewski, CDU-Fraktion beantragt folgende Änderung:
Die Verwaltung wird beauftragt als Sofortmaßnahme, an der Ostseite der
Wegeführung direkt vor dem Kinopolis durch entsprechende Beschilderung das
Anhalten von Fahrzeugen zum Ein- und Aussteigen zu erlauben.
Zudem soll die Spielstraße, die zum ECE-Center führt, als Fußgängerzone deklariert werden und ausschließlich LKW zum Be- und Entladen die Einfahrt gestatten.
- einstimmig , bei 1 Gegenstimme pro NRW
Herr Beig. Stein gibt zu Protokoll, dass er, als für den Fachbereich Straßenverkehr zuständige Dezernent, diesen Vorschlag für gut erachtet.
2. Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung I:
Wie Antrag
dafür: 8 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)
dagegen: 9 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)