Beschlussentwurf:
1. Die Richtlinien zur Gewährung von städtischen Zuschüssen für Gruppenfahrten in Leverkusens Partnerstädte werden in der als Anlage 1 der Vorlage beigefügten Fassung ab 01.01.2012 beschlossen.
2. Die Stadt Leverkusen wird Mitglied in den Vereinen, die die Pflege der Städtepartnerschaften schwerpunktmäßig zum Ziel haben, sowie der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Leverkusen, mit einem jeweiligen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 110,- €. Vertreten wird die Stadt hierbei durch die jeweils zuständigen Sachbearbeiter/-innen.
3. Der Ansatz für die Pflege der Städtepartnerschaften beträgt ab dem Jahr 2012 jährlich 20.000,- €.
Darüber hinaus gehende Ausgaben im Bereich der Städtepartnerschaften sind möglich, wenn diese auf der Einnahmeseite durch Sponsoring, Spenden oder Zuschüsse gedeckt sind.
gezeichnet:
Buchhorn Häusler
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
dafür: 20
(6 CDU, 5
2 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP, 1 DIE LINKE)
Enth.: 1 (pro NRW)