Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Auf Antrag von Rh. Dr. Klose (SPD) lässt die Vorsitzende die Beschlusspunkte 1 und 2 getrennt abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Dem Programmentwurf wird zugestimmt.

 

dafür:                15 (5 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE,
       1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 pro NRW)

Enth.:                  1 (SPD)

 

 

2. Verträge können bis zu einem Gesamtvolumen von 603.000 € in 2012 und ebenso in 2013 abgeschlossen werden, sofern Drittmittel zur Verfügung stehen.

 

 

dafür:                12 (5 CDU, 2 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
       1 Freie Wähler, 1 pro NRW)

Enth.:                  4 (2 SPD, 2 BÜRGERLISTE)