Beschlussentwurf:

 

1. Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2012 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „KulturStadtLev“ wird zur Beratung an den Betriebsausschuss KSL und den Finanzausschuss verwiesen.

 

2. Der Wirtschaftsplan 2012 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die kommunale eigenbetriebsähnliche Einrichtung (nachfolgend Eigenbetrieb genannt) „KulturStadtLev“ wird in der als Anlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:

 

a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

Erträge                        4.614.500 €

Aufwändungen          14.347.580 €

 

b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

Einnahmen                    207.000 €

Ausgaben                      207.000 €

 

c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.

 

d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2012 wird auf 4.000.000 € festgelegt.

 

f) Die Betriebsleitung der KulturStadtLev wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 207.000 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.

 

3. Die Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 8.389.520 € aus der Kernverwaltung an den EB wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand um 1.343.560 €.

 

gezeichnet:

Buchhorn                               Häusler                                  Adomat

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:          11  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)

dagegen:     4  (1 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

Enth.:            5  (4 SPD, 1 FDP)