Herr Bezirksvorsteher Gintrowski eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er gedenkt in einer kurzen Ansprache (Anlage 1 der Niederschrift) des verstorbenen ehemaligen Bezirksvorstehers Bernhard Apel (CDU) und bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I, sich zu einer Schweigeminute zu erheben.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Absetzung der Tagesordnungspunkte 6 und 10, da in den Anträgen der Fraktion BÜRGERLISTE jeweils der Bezirksbürgermeister angeschrieben wird, den es in Leverkusen in dieser Funktion nicht gibt.

 

Herr Molitor (01) führt hierzu aus, dass es grundsätzlich im Ermessen des Bezirksvorstehers liegt, ob er einen Antrag zu der Sitzung zulässt. In der Feststellung liegt Herr Berg grundsätzlich richtig. Herr Molitor hat Herrn Schoofs bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass es die Funktion „Bezirksbürgermeister“ in Leverkusen nicht gibt und jeweils der Bezirksvorsteher anzuschreiben ist.

 

Rh. Eckloff (CDU) bittet Herrn Bezirksvorsteher Gintrowski, zukünftig sensibler auf die korrekte Ansprache zu achten.

 

 

Herr Feller (SPD) beantragt die Tagesordnungspunkte 14 und 16 direkt nach Top 2 zu beraten.

 

Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 werden einstimmig vorgezogen.