Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.05.2012   Bez. III/018/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bezirksvorsteher Gietzen eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt Herrn Sven Tahiri (SPD) als neues Bezirksmitglied, der die Nachfolge der zurückgetretenen Frau Hungerberg (SPD) antritt.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen verweist auf die versandte Einladung zu einer für den 15.05.12, 17:00 Uhr datierten Informationsveranstaltung zum Landschaftsplanentwurf und kündigt eine für den 14.05.2012 um 12:00 Uhr vorgesehene gemeinsame Sondersitzung der Bezirksvertretungen mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie dem Finanzausschuss zum Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren in Leverkusen an.

 

Des Weiteren verweist er auf die allen Mitgliedern zuvor verteilte Arbeitstagesordnung.

 

Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3.5 abzusetzen und damit zu erledigen. Frau Lorenz (BÜRGERLISTE) spricht dagegen. Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Antrag auf Absetzung abstimmen:

 

dafür:          13  (6 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

Enth.:            1  (pro NRW)

 

Der TOP 3.5 „Überarbeitung der Lärmschutzmessungen im Bereich der nbso“ (Antrag 1572/2012 und Ergänzungsantrag 1618/2012) wird von der Tagesordnung abgesetzt und damit erledigt.