Sitzung: 11.06.2012 BP/022/2012
Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt Beschlussfähigkeit fest.
Rh. Wölwer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Vertagung der Tischanträge Nr. 1667/2012 „Transeuropäische Gütergleisstrecke von Rotterdam nach Genua – Durchführung der Planungen unter dem Primat des aktiven Lärmschutzes“ und Nr. 1668/2012 „Transeuropäische Gütergleisstrecke von Rotterdam nach Genua – Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens – Beauftragung eines Planungsbüros zur Begutachtung der Lärmsituation“ in den nächsten Turnus.
dafür: 15 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE,
1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)
Enth.: 1 (pro NRW)
Der Tischantrag Nr. 1670/2012 „Ergänzung der städtischen Planungen zur Neuordnung der Grundschul- und Kitalandschaft in Rheindorf“ wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt, da der Antrag bereits im Kinder- und Jugendhilfeausschuss von Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) zurückgezogen wurde.