Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Neuaufstellung Landschaftsplan
- Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.06.2012   BP/022/2012 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  1500/2012 

Rh. Paul Hebbel (CDU) spricht die Flächenbilanz zwischen altem Landschaftsplan und der Neuaufstellung des Landschaftsplans an, wobei hier unter anderem die Naturschutzgebiete um 657 Hektar zugenommen haben.

 

Frau Zlonicky (61) führt aus, dass sich der letzte Landschaftsplan auch auf Bauflächen im Flächennutzungsplan erstreckt hat. Als Beispiel ist der Bereich Steinbüchel, An der Lichtenburg zu nennen, der als Baufläche im Flächennutzungsplan dargestellt ist. In diesem Bereich hat der Landschaftsplan die Baufläche überlagert. Bei einem Bebauungsplan für eine solche Baufläche musste der Landschaftsplan zurücktreten. Dies ist im neuen Landschaftsplan geändert worden. Der Bereich von Bauflächen wird im Flächennutzungsplan nicht mehr vom Landschaftsplan überlagert, da sich dieser außerhalb der Bauflächen des Flächennutzungsplans erstreckt.

 

Es ist zwei Fakten geschuldet, weshalb sich insgesamt die Zahl an Landschafts- und Naturschutzgebieten erhöht hat. Zum einen hat aus ökologischer Sicht eine erfreuliche Entwicklung in den letzten Jahrzehnten stattgefunden, da sich zum Beispiel mehr Flächen im Außenbereich ökologisch höherwertig entwickelt haben. Heutzutage haben im Vergleich zu 1987 mehr Flächen das Potenzial zum Naturschutzgebiet. Zum anderen haben sich die gesetzlichen Grundlagen geändert. Früher wurden beispielsweise im Bereich Landschaftsschutz nur Flächen unter Schutz gestellt, in dem es keine Landwirtschaft gab. Heutzutage ist die Landwirtschaft entsprechend von Gesetzesänderungen und Urteilen im Landschaftsschutz auch Teil eines Landschaftsschutzprogramms.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn sagt eine Auflistung der Zusatzflächen von insgesamt ca. 800 Hektar bis zur Ratssitzung zu.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage in der Fassung der Beschlussempfehlung des Bürger- und Umweltausschusses


dafür:                15 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE,

                                1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)

Enth.:                  1 (pro NRW)