Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


Herr Dr. Linstaedt (Medizinischer Dienst Leverkusen) erklärt, weshalb eine Erarbeitung von Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen in Leverkusen nicht sinnvoll und erforderlich ist. Die Gesetzesgrundlagen für die Sicherheit von Kinderspielzeug werden als ausreichend erachtet.


dafür:                3 (1 pro NRW, 2 BÜRGERLISTE)

dagegen:          14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)

Enth.:                0