Sitzung: 03.09.2012 Sch/018/2012
Vorlage: 1492/2012
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
Herr Dr. Linstaedt (Medizinischer Dienst Leverkusen) erklärt, weshalb eine Erarbeitung von Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen in Leverkusen nicht sinnvoll und erforderlich ist. Die Gesetzesgrundlagen für die Sicherheit von Kinderspielzeug werden als ausreichend erachtet.
dafür: 3 (1 pro NRW, 2 BÜRGERLISTE)
dagegen: 14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)
Enth.: 0