Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2013

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.11.2012   SG/016/2012 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  1862/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für die Fachbereiche 50 und 53 unter Berücksichtigung der sich aus der Veränderungsliste vom 31.10.2012 ergebenden Änderungen zuzustimmen.

 


dafür:                9 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Die  

                                 Unabhängigen, 1 FDP)

 

Enth.:                8 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)