Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.11.2012   Sch/019/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Dr. Klose (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Dr. Klose erklärt, dass der TOP 6 (Haushalt) an das Ende der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung gestellt wird. TOP 7 und 8 werden somit werden somit vorgezogen nach TOP 5 beraten. Rh. Dr. Klose verweist auf die verteilte Arbeitstagesordnung.

 

Rh. Dr. Klose erklärt weiterhin, dass Herr Adomat beabsichtigt, im Anschluss an die öffentliche Sitzung einen nicht öffentlichen Bericht des Dezernenten abzugeben.

 

Die Mitglieder des Schulausschusses stimmen den Änderungen zu.

 

Rh. Dr. Klose informiert die Mitglieder des Schulausschusses darüber, dass zu TOP 4.2 der Vertreter der Bürgerinitiative, Herr Stolpmann, erwartet wird. Er erklärt, dass Herrn Stolpmann nur durch mehrheitliche Beschlussfassung durch den Schulausschuss ein Rederecht zugestanden werden kann. Er weist darauf hin, dass Herr Stolpmann den Bürgerantrag zu Beginn des TOP 4.2 erläutern kann, sich an der anschließenden Diskussion nicht beteiligen darf – es sei denn, er wird durch den Schulausschuss ausdrücklich gebeten, weitere Erläuterungen zu geben.

 

Darüber hinaus informiert Rh. Dr. Klose die Mitglieder des Schulausschusses über eine evtl. Teilnahme des Fernsehens zum v.g. TOP. Er erklärt, dass für den Mitschnitt der Beratung zu diesem Punkt ein mehrheitlicher Beschluss des Schulausschusses erforderlich ist.

 

Rh. Dr. Klose erklärt, dass er zu Beginn des TOP 4.2 die notwendigen Beschlüsse herbeiführen lassen wird.

 

 

Anschließend stellt Rh. Dr. Klose die neue Schulaufsichtsbeamtin Frau Carolin Maus vor und begrüßt sie im Namen des Schulausschusses.