Beschluss:

Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen einschließlich der sich aus den Veränderungslisten vom 31.10.12. ergebenden Veränderungen un der in dieser Sitzung beschlossenen haushaltsrelevanten Maßnahmen für den Fachbereich 40 zuzustimmen.

Der TOP 6 wird nach TOP 8 beraten.

dafür:                14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
       1 Die Unabhängigen, 1 Rh. Dr. Becker)

dagegen:            1 (pro NRW)

Enth.:                  2 (BÜRGERLISTE)