Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Konzentration des Grundschul- und Kitastandortes Rheindorf

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.11.2012   Sch/019/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Dr. Becker (Einzelvertreter) erklärt, dass er nochmals mitteilt, dass er entgegen der Auffassung der Verwaltung den Standpunkt vertritt, zum Thema der Zusammenführung der Sternenschule und der Löwenzahnschule – obwohl seine Frau als Lehrerin an der Sternenschule tätig ist - nicht befangen zu sein. Er weist darauf hin, dass die von der Verwaltung festgestellte Befangenheit nur dann zum Tragen kommt, wenn der Schulausschuss dies mehrheitlich bestätigt.

Rh. Dr. Becker bittet um eine Abstimmung und entsprechende Protokollierung.

 

Rh. Dr. Klose (SPD) lässt über die Befangenheit von Rh. Dr. Becker (Einzelvertreter) in Bezug auf die Entscheidungen zum Grundschulstandort Rheindorf abstimmen:

 

dafür:                11 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:            3 (1 FDP, 1 Unabhängige, 1 pro NRW)

Enth.:                  2 (2 Bürgerliste)

 

Rh. Dr. Becker begibt sich in den Zuschauerraum.