Sitzung: 11.03.2013 F/023/2013
Rh. Eimermacher (CDU) eröffnet die öffentliche Sitzung.
Zur Tagesordnung macht er folgende Anmerkungen:
Die Tagesordnungspunkte 8 – Vorlage 1896/2012 - und 14 – Antrag 2001/2013 - werden zusammen beraten, die Abstimmung erfolgt getrennt.
Der Tagesordnungspunkt 15 – Antrag 2072/2013 – wird i.V.m. dem Änderungsantrag 2085/2013 beraten.
Wegen Nichtzuständigkeit des Finanzausschusses wird dieser TOP allerdings einstimmig in den Personal- und Organisationsausschuss am 18.03.2013 vertagt.