Beschlussentwurf:
1. Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2014 einschließlich der in den Haushaltsplan integrierten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
2. Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) als Bestandteil der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
Der Leiter des Fachbereichs
Rechnungsprüfung und Beratung
gem. § 2 Abs. 7 RPO
Johanns
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Vorsitzende, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), lässt über die Vorlage 2422/2013 abstimmen:
Beschluss:
1. Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2014 einschließlich der in den Haushaltsplan integrierten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
2. Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) als Bestandteil der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
dafür: 4 (2 CDU, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
Enthaltung: 3 (2 SPD, 1 BÜRGERLISTE)