Beschluss:

 

I.        Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt folgende Maßnahmen für 2014:

 

Konsumtiv (gesamt: 19.200,00 €)

 

Vorschläge aus der Politik:

 

1.

Zuschuss zur Sanierung des Vereinsplatzes in der Kleingartenanlage Butterheide in Rheindorf                                                                          (2.000,00 €)

 

2.

Unterstützung der Kindertanzgruppe der KG Fidelio Manfort e. V.                                                                                                                                        (1.000,00 €)

 

3.

Unterstützung der Kindertanzgruppe der KG Wiesdorfer Rheinkadetten e. V.

(1.000,00 €)

 

4.

Unterstützung des Ferienprogramms im Lindenhof                               (1.500,00 €)

 

5.

Zuschuss zum Bayermobil im Rahmen des Sommerferienprojektes an der Käthe-Kollwitz-Schule                                                                                      (750,00 €)

 

6.

Zuschuss für die Rheinpiraten e. V. für Kleinmöbel, Malereibedarf und Installation eines Waschbeckens in der Villa Zündfunke                  (1.000,00 €)

 

7.

Herrichtung der im Rahmen der Sozialen Stadt von Berliner Jugendlichen gebauten Liege im Friedenspark                                                           (1.000,00 €)

 

Vorschläge aus dem Bürgerantrag der Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine vom 08.11.13 (Vorlage Nr. 2572/2014)

 

8.

Zuschuss zum Sommerferienlager/Zeltlager der Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine                                                                                            (2.000,00 €)

 

9.

Zuschuss für das Sommerferienprogramm (z. B. Ersatzbeschaffung von Bällen) der Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine                                     (300,00 €)

 

10.

Zuschuss zur Beschaffung von Regalen für die Kleiderkammer der Nachbarschaftshilfe Rheindorf                                                                                      (900,00 €)

 

11.

Zuschuss zur Neuanschaffung eines Kickertisches für das Arabische Bildungsinstitut                                                                                              (550,00 €)

 

12.

Zuschuss für Verbrauchsmaterial für die Jugendarbeit des TUS Rheindorf, Abteilung Kickboxen                                                                                      (900,00 €)

 

13.

Zuschuss zur Anschaffung eines Luftgewehres für die Jugendarbeit der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Rheindorf                              (500,00 €)

 

Vorschläge aus der Verwaltung:

 

14.

Zuschuss zur bewegten Pause/Lernwerkstatt der GGS/KGS Dönhoffstraße in Wiesdorf                                                                                                   (1.400,00 €)

 

15.

Zuschuss zur bewegten Pause/Schülerbücherei der GGS Th.-Fontane-Schule in Wiesdorf                                                                                     (400,00 €)

 

16.

Zuschuss zur bewegten Pause der GGS Löwenzahnschule in Rheindorf

   (250,00 €)

 

17.

Zuschuss zur Lernwerkstatt/bewegte Pause/Schülerbücherei der GGS Sternenschule in Rheindorf                                                                                      (950,00 €)

 

18.

Zuschuss zur Lernwerkstatt der GGS Hans-Christian-Andersen-Schule in Hitdorf                                                                                                     (400,00 €)

 

19.

Zuschuss für das Fußballprojekt für Jungen des Jugendhauses Lindenhof in Manfort                                                                                                        (1.000,00 €)

 

20.

Baumpflanzung im Dhünnbogen                                                   (1.400,00 €)

 

 

Investiv (gesamt: 23.600,00 €)

 

Vorschläge aus der Politik:

 

21.

Herrichtung einer Baumscheibe am Konrad-Adenauer-Platz (Wiese vor der AOK-Filiale)                                                                                                           (1.000,00 €)

 

22.

Aufstellung von 2 Sitzbänken in Hitdorf vor dem Yachtclub Wuppertal-Hitdorf

 

(1.500,00 €)

 

23.

Anschaffung eines Defibrillators zur Aufstellung im Ortskern von Hitdorf

(2.000,00 €)

 

24.

Herrichtung der Bänke an der Zuwegung zur Wuppermündung                                                                                                                                                        (3.850,00 €)

 

Vorschläge aus der Verwaltung:

 

25.

Zuschuss zur bewegten Pause/Lernwerkstatt der GGS/KGS Dönhoffstraße in Wiesdorf                                                                                                     (700,00 €)

 

26.

Zuschuss zur bewegten Pause/Schülerbücherei der GGS Th.-Fontane-Schule in Wiesdorf                                                                                     (150,00 €)

 

27.

Zuschuss zur Lernwerkstatt/individuellen Förderung der KGS St. Stephanus-Schule in Hitdorf                                                                                        (1.300,00 €)

 

28.

Zuschuss zur Lernwerkstatt der GGS Hans-Christian-Andersen-Schule in Hitdorf                                                                                                      (750,00 €)

 

29.

Zuschuss zur Schulhofgestaltung der Pestalozzischule in Manfort                                                                                                                                        (2.000,00 €)

 

30.

Medienausstattung des Jugendhauses Lindenhof in Manfort      (750,00 €)

 

31.

Beamer und Leinwand für den Unterrichtsraum der Jugendwerkstatt Dhünnstraße in Wiesdorf                                                                                       (1.200,00 €)

 

32.

Außenspielgerät für die Pestalozzischule in Manfort                  (5.900,00 €)

 

33.

Anbringung einer Namenstafel am Ehrenmal in Hitdorf                         (2.500,00 €)

 

 

II.       Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2014 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen in den Stadtbezirken.

 

III.     Die Verwaltung wird beauftragt, die Position 34 der kleinen Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk I, Antrag von Rh. Eckloff (CDU) „Beleuchtung des Gehweges zwischen dem östlichen Teil der Löhstraße und dem Eingang zum Gesamtschulgebäude Deichtorstraße“ mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 28.700,00 €, als Einzelmaßnahme für den Haushalt 2015 anzumelden.

 

IV.   Die Position 35 der kleinen Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk I, Antrag von Rh. Eckloff (CDU) „Aufstellen einer Schaukel auf dem Kinderspielplatz im Friedenspark“ mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von ca. 5.000,00 € bis 6.000,00 € investiv, soll ebenfalls umgesetzt werden. Bei der anzuschaffenden Schaukel soll es sich um eine „4-fach Schaukel in einer Reihe an einem Balken mit einer oberen Höhe von 3 m“ handeln. Nach Kostenermittlung durch den Fachbereich Stadtgrün soll eine Finanzierung aus investiven Restmittel 2013 des Bezirksbudgets und des Fachbereiches Stadtgrün geprüft werden. Sollte dies nicht mehr realisierbar sein, ist eine vorrangige Finanzierung aus Haushaltsmittel des Fachbereiches Stadtgrün (z.B. Ersatzbeschaffung von Spielgeräten im Stadtgebiet 2015) im Haushaltsjahr 2015 vorzunehmen.

 

Rh. Eckloff (CDU) beantragt, die Verwaltungsvorlage Nr. 2670/2014 wie folgt zu ergänzen:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Position 34 der kleinen Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk I, Antrag von Rh. Eckloff (CDU) „Beleuchtung des Gehweges zwischen dem östlichen Teil der Löhstraße und dem Eingang zum Gesamtschulgebäude Deichtorstraße“ mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 28.700,00 €, als Einzelmaßnahme für den Haushalt 2015 anzumelden.

 

2. Die Position 35 der kleinen Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk I, Antrag von Rh. Eckloff (CDU) „Aufstellen einer Schaukel auf dem Kinderspielplatz im Friedenspark“ mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von ca. 5.000,00 € bis 6.000,00 € investiv, soll ebenfalls umgesetzt werden.

 

Rh. Eckloff (CDU) schlägt vor, eine Mittelbereitstellung durch folgende Modifizierungen der in der Vorlage Nr. 2670/2014 aufgeführten Positionen in Höhe von ca. 5.600,00 € zu ermöglichen:

 

- Reduzierung der Position 22. Aufstellung von 2 Sitzbänken in Hitdorf vor dem Yachtclub Wuppertal-Hitdorf (1.500,00 €) auf eine Sitzbank und somit Freisetzung von ca. 750,00 €.

           

- Streichung der Position 23. Anschaffung eines Defibrillators zur Aufstellung im Ortskern von Hitdorf (2.000,00 €).

 

- Reduzierung der Position 24. Herrichtung der Bänke an der Zuwegung zur Wuppermündung (3.850,00 €) um einen Betrag von 850,00 €.

 

- Streichung der Position 29. Zuschuss zur Schulhofgestaltung der Pestalozzischule in Manfort (2.000,00 €).

 

Im Verlaufe der Diskussion unterbreitet Herr Molitor (Oberbürgermeister, Rat und Bezirke) einen anderen Lösungsvorschlag. Die von Rh. Eckloff (CDU) beantragte Schaukel soll aus etwaigen investiven Restmitteln 2013 des Bezirksbudgets und des Fachbereiches Stadtgrün finanziert werden. Sollte dies nicht mehr realisierbar sein, ist eine vorrangige Finanzierung aus Haushaltsmittel des Fachbereiches Stadtgrün im Haushaltsjahr 2015 vorzunehmen.            

 

Rh. Eckloff (CDU) lässt zu Protokoll nehmen, dass es sich bei der anzuschaffenden Schaukel um eine sogenannte „4-fach Schaukel in einer Reihe an einem Balken mit einer oberen Höhe von 3 m“ handelt.

 

Herr Schmitz (67) hält eine Installation für möglich, auch wenn eine Schaukel im Gesamtkonzept der Spielanlage Friedenspark bisher nicht vorgesehen war. Nach Einschätzung von Herrn Schmitz (67) werden die Kosten für die beantragte Schaukel voraussichtlich höher liegen als der in der Verwaltungsvorlage aufgeführte Betrag. Der Fachbereich Stadtgrün wird die genauen Kosten ermitteln, sofern die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I die Aufstellung dieser Schaukel befürwortet.  

 

- einstimmig -