Herr Molitor (01) berichtet über die aktuellen Änderungen bei den Kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I:

 

Beschluss vom 05.05.14 zu Vorlage Nr. 2670/2014, I, Ziffer 7:

Herrichtung der im Rahmen der Sozialen Stadt von Berliner Jugendlichen gebauten Liege im Friedenspark (1.000,00 €).

 

Die Liege im Friedenspark ist zwischenzeitlich irreparabel zerstört worden, sodass diese Maßnahme ersatzlos entfällt.

 

Beschluss vom 05.05.14 zu Vorlage Nr. 2670/2014, III:

Die von Rh. Eckloff (CDU) beantragte Maßnahme „Beleuchtung des Gehweges zwischen dem östlichen Teil der Löhstraße und dem Eingang zum Gesamtschulgebäude Deichtorstraße“ kann nicht umgesetzt werden, da diese Maßnahme bei den Anmeldungen zum Haushalt 2015 aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht aufgenommen wurde. Daher müsste die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I diese Maßnahme im Rahmen der Beratung des Bezirkshaushaltes in ihrer Sitzung am 26.01.15 erneut einbringen.

 

Beschluss vom 05.05.14 zu Vorlage Nr. 2670/2014, IV:

Die von Rh. Eckloff (CDU) beantragte Maßnahme „Aufstellen einer Schaukel auf dem Kinderspielplatz im Friedenspark“ wird vom zuständigen Fachbereich Stadtgrün mit einem Kostenvolumen von 8.000,00 – 10.000,00 € veranschlagt und kann im Jahr 2014 nicht durchgeführt werden, da keine ausreichenden investiven Restmittel zur Verfügung stehen. Die Maßnahme wird für eine vorrangige Finanzierung aus Haushaltsmittel des Fachbereiches Stadtgrün im Haushaltsjahr 2015 vorgemerkt.

 

Historische Stätten Schild der Herz-Jesu-Kirche

Das Hinweisschild wurde aus den Dübellöchern am Kirchturm gerissen und so verbogen, dass es sich nicht wieder herrichten und verwenden lässt. Eine Ersatzbeschaffung des Schildes wird auf ca. 300,00 € kalkuliert und kann aus investiven Restmittel der Kleinen Investitionsmaßnahmen 2014 aus dem Stadtbezirk I vollzogen werden.

 

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I nimmt diese Änderungen zur Kenntnis.