Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er weist auf die verteilte Arbeitstagesordnung hin und schlägt vor, den Punkt „Unterbringung von Flüchtlingen in Leverkusen - mündlicher Bericht“ als Tagesordnungspunkt 3 zu behandeln. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 3 würde dann zu Tagesordnungspunkt 4.

 

Außerdem schlägt er vor, den Tischantrag Nr. 2015/0365 - „Straßenbenennung nach Stéphane Charbonnier“ - Antrag der Gruppe PRO NRW vom 16.01.15 als Tagesordnungspunkt 5 zu beraten.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über die Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn weist darauf hin, dass zu Tagesordnungspunkt 4.2- „Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2015“ eine Ergänzung mit der Veränderungsliste auf den Tisch gelegt wurde.