Beschluss:
1.
In der Straße Am Scherfenbrand, Teilstück, wird Tempo 7 durch Tempo 30 ersetzt.
- einstimmig -
2.
In der Straße Auf'm Berg wird zukünftig nur zwischen Steinbücheler Straße und Friedhof Tempo 30 angeordnet.
- einstimmig -
3.
In der Straße Biesenbach wird die bestehende Tempo 20-Zone in eine Tempo 20-Streckenregelung geändert.
Die Umsetzung der Änderung der Tempo 20-Zone in eine streckenbezogene Tempo 20-Regelung soll mit nachrangiger Priorität erfolgen.
- einstimmig -
4.
In der Straße Dhünnberg, zwischen Mülheimer Straße und Parkplatz Auermühle, wird nur noch zwischen Mülheimer Straße und Johannes-Dott-Straße von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr täglich Tempo 30 angeordnet, ansonsten gilt Tempo 50.
- einstimmig -
5.
In der Straße Edelrather Weg wird die Tempo 30-Zone in eine Tempo 30-Streckenregelung geändert.
Die Umsetzung der Änderung der Tempo 30-Zone in eine streckenbezogene Tempo 30-Regelung soll mit nachrangiger Priorität erfolgen.
- einstimmig -
6.
In der Fichtestraße wird Tempo 50 auf Tempo 30 herabgesetzt.
- einstimmig -
7.
In der Straße Freudenthaler Weg, zwischen Am Scherfenbrand und Kuhlmannsweg bzw. Ende, wird Tempo 7 in eine Fahrradstraße umgewandelt.
- einstimmig -
8.
In der Straße Grüner Weg wird die Tempo 30-Zone in eine Fahrradstraße umgewandelt.
- einstimmig -
9.
In der Straße Hammerweg wird Tempo 7 in eine Fahrradstraße umgewandelt.
- einstimmig -
10.
Auf Antrag von Herrn Wollenhaupt (CDU) wird nachfolgender Beschluss gefasst.
Beschluss:
In der Heinrich-Lübke-Straße, zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und von-Knoeringen-Straße, wird durchgängig Tempo 50 angeordnet.
dafür: 10 (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW)
dagegen: 2 (1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
11.
In der Straße Hufer Weg, zwischen von-Knoeringen-Straße und Bruchhauser Straße, wird die Tempo 30-Zone in eine Tempo 50-Streckenregelung umgewandelt.
- einstimmig -
12.
In der Straße Krummer Weg, zwischen L 219 und südlicher Einmündung Ropenstaller Weg, wird Tempo 70 auf Tempo 50 herabgesetzt.
- einstimmig -
13.
In der Opladener Straße auf Höhe der Schule wird zwischen Oulustraße und Heinrich-Lübke-Straße Tempo 30 begrenzt auf die Schulzeiten (07:00 Uhr bis 19:00 Uhr).
- einstimmig -
14.
Eine Beschlussfassung zu der laufenden Nummer 14, Saarstraße, ist bereits unter Tagesordnungspunkt 5.2 erfolgt.
15.
Auf Antrag von Herrn Blum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird nachfolgender Beschluss gefasst.
Beschluss:
Die Maßnahme laufende Nummer 15, Geschwindigkeitsregelung auf dem nördlichen Teilstück des Theodor-Heuss-Rings von Zone 30 auf Tempo 50, wird in den nächsten Sitzungsturnus vertagt.
- einstimmig bei einer Gegenstimme (FDP) -
16.
Auf Vorschlag von Herrn Kämmerling (CDU) wird nachfolgender Beschluss gefasst.
Beschluss:
Die Geschwindigkeitsregelung in der von-Knoeringen-Straße in Höhe der Kirche bleibt wegen der sich bereits im Bau befindlichen Kindertageseinrichtung bei Tempo 30 bestehen.
- einstimmig -
17.
Im Wohngebiet Hagenauer Straße, Metzer Straße und Kolmarer Straße (zwischen Straßburger Straße und Mühlhausener Straße) wird Tempo 7 in Zone 30 umgewandelt.
- einstimmig -
Die einzelnen Unterpunkte des Tagesordnungspunktes 5 werden nacheinander in der eingangs beschlossenen Reihenfolge beraten und abgestimmt:
Tagesordnungspunkt 5.3 (Antrag Nr. 2015/0355),
Tagesordnungspunkt 5.2 (Bürgerantrag Nr. 2015/0361),
Tagesordnungspunkt 5.4 (Vorlage Nr. 2015/0323) und
Tagesordnungspunkt 5.1 (Bürgerantrag Nr. 2015/0357).
Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt hiernach über die mit der Vorlage Nr. 2014/0323 vorgeschlagenen Änderungen der Geschwindigkeitsregelungen im Stadtbezirk III nacheinander beraten und abstimmen.