Beschluss:

 

1.

In der Straße Am Scherfenbrand, Teilstück, wird Tempo 7 durch Tempo 30 ersetzt.

 

- einstimmig -

 

2.

In der Straße Auf'm Berg wird zukünftig nur zwischen Steinbücheler Straße und Friedhof Tempo 30 angeordnet.

 

- einstimmig -

 

3.

In der Straße Biesenbach wird die bestehende Tempo 20-Zone in eine Tempo 20-Streckenregelung geändert.

 

Die Umsetzung der Änderung der Tempo 20-Zone in eine streckenbezogene Tempo 20-Regelung soll mit nachrangiger Priorität erfolgen.

 

- einstimmig -

 

4.

In der Straße Dhünnberg, zwischen Mülheimer Straße und Parkplatz Auermühle, wird nur noch zwischen Mülheimer Straße und Johannes-Dott-Straße von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr täglich Tempo 30 angeordnet, ansonsten gilt Tempo 50.

 

- einstimmig -

 

5.

In der Straße Edelrather Weg wird die Tempo 30-Zone in eine Tempo 30-Streckenregelung geändert.

 

Die Umsetzung der Änderung der Tempo 30-Zone in eine streckenbezogene Tempo 30-Regelung soll mit nachrangiger Priorität erfolgen.

 

- einstimmig -

 

6.

In der Fichtestraße wird Tempo 50 auf Tempo 30 herabgesetzt.

 

- einstimmig -

 

7.

In der Straße Freudenthaler Weg, zwischen Am Scherfenbrand und Kuhlmannsweg bzw. Ende, wird Tempo 7 in eine Fahrradstraße umgewandelt.

 

- einstimmig -

 

8.

In der Straße Grüner Weg wird die Tempo 30-Zone in eine Fahrradstraße umgewandelt.

 

- einstimmig -

 

9.

In der Straße Hammerweg wird Tempo 7 in eine Fahrradstraße umgewandelt.

 

- einstimmig -

 

10.

Auf Antrag von Herrn Wollenhaupt (CDU) wird nachfolgender Beschluss gefasst.

 

Beschluss:

 

In der Heinrich-Lübke-Straße, zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und von-Knoeringen-Straße, wird durchgängig Tempo 50 angeordnet.

 

dafür:         10  (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW)

dagegen:     2  (1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

 

11.

In der Straße Hufer Weg, zwischen von-Knoeringen-Straße und Bruchhauser Straße, wird die Tempo 30-Zone in eine Tempo 50-Streckenregelung umgewandelt.

 

- einstimmig -

 

12.

In der Straße Krummer Weg, zwischen L 219 und südlicher Einmündung Ropenstaller Weg, wird Tempo 70 auf Tempo 50 herabgesetzt.

 

- einstimmig -

 

13.

In der Opladener Straße auf Höhe der Schule wird zwischen Oulustraße und Heinrich-Lübke-Straße Tempo 30 begrenzt auf die Schulzeiten (07:00 Uhr bis 19:00 Uhr).

 

- einstimmig -

 

14.

Eine Beschlussfassung zu der laufenden Nummer 14, Saarstraße, ist bereits unter Tagesordnungspunkt 5.2 erfolgt.

 

15.

Auf Antrag von Herrn Blum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird nachfolgender Beschluss gefasst.

 

Beschluss:

 

Die Maßnahme laufende Nummer 15, Geschwindigkeitsregelung auf dem nördlichen Teilstück des Theodor-Heuss-Rings von Zone 30 auf Tempo 50, wird in den nächsten Sitzungsturnus vertagt.

 

- einstimmig bei einer Gegenstimme (FDP) -

 

16.

Auf Vorschlag von Herrn Kämmerling (CDU) wird nachfolgender Beschluss gefasst.

 

Beschluss:

 

Die Geschwindigkeitsregelung in der von-Knoeringen-Straße in Höhe der Kirche bleibt wegen der sich bereits im Bau befindlichen Kindertageseinrichtung bei Tempo 30 bestehen.

 

- einstimmig -

 

17.

Im Wohngebiet Hagenauer Straße, Metzer Straße und Kolmarer Straße (zwischen Straßburger Straße und Mühlhausener Straße) wird Tempo 7 in Zone 30 umgewandelt.

 

- einstimmig -


Die einzelnen Unterpunkte des Tagesordnungspunktes 5 werden nacheinander in der eingangs beschlossenen Reihenfolge beraten und abgestimmt:

 

Tagesordnungspunkt 5.3 (Antrag Nr. 2015/0355),

Tagesordnungspunkt 5.2 (Bürgerantrag Nr. 2015/0361),

Tagesordnungspunkt 5.4 (Vorlage Nr. 2015/0323) und

Tagesordnungspunkt 5.1 (Bürgerantrag Nr. 2015/0357).

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt hiernach über die mit der Vorlage Nr. 2014/0323 vorgeschlagenen Änderungen der Geschwindigkeitsregelungen im Stadtbezirk III nacheinander beraten und abstimmen.