Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt haben sich Herr Theis (SPD), Herr Krause (CDU) und Herr Georgiou (CDU).

 

Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos weist auf die vor der Sitzung verteilte Arbeitstagesordnung hin, die Änderungen enthält.

 

Zur Vorlage Nr. 2015/0400, Unterbringung von Flüchtlingen in Leverkusen, wird die Stellungnahme des Flüchtlingsrates Leverkusen vom 02.02.15 nachgereicht.

 

Darüber hinaus wurde unter Tagesordnungspunkt 2 als Unterpunkt 2.1 der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 2015/0401, Kommunikations- und Informationskonzept zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Leverkusen  - Begleitende Maßnahmen für den Stadtteil Manfort, mit aufgenommen.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) merkt an, dass die Stellungnahme des Flüchtlingsrates Leverkusen seiner Meinung nach zu kurzfristig ausgehändigt wurde, um diese abschließend mit in die Beratung einfließen zu lassen. Rh. Eckloff (CDU) schlägt in diesem Zusammenhang vor, die sich heute ergebenden Fragen aufzunehmen und die Vorlage gegebenenfalls um einen Turnus zu vertagen.

 

Gegen die vorgenannten Änderungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.