Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) möchte detaillierte Informationen zu den finanziellen Auswirkungen der zu beschließenden Maßnahme für den Standort Josefstraße 10 haben.

 

Herr Molitor (01) teilt hierzu mit, dass mit der Vorlage Nr. 2015/0691 zunächst ein Grundsatzbeschluss für die Erweiterung des aufgeführten Standortes herbeigeführt werden soll. Wie die Aufwendungen für die Flüchtlinge in den nächsten Jahren zu etatisieren sind, wird in den kommenden Haushaltsplanberatungen zu erörtern und zu entscheiden sein.

 

Frau Kümmel (65) fügt ergänzend nichtöffentlich hinzu, dass nach Beschluss der Vorlage Nr. 2015/0691 noch eine separate Vorlage folgen wird, in der die Mietkonditionen beschlossen werden. In dieser Vorlage werden dann auch detaillierte Aussagen zur Finanzierung der Maßnahme stehen.

dafür:           7  (4 SPD, 1 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)

dagegen:     1  (PRO NRW)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)