Beschlussentwurf:
Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2016, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
Der Leiter des Fachbereichs
Rechnungsprüfung und Beratung
gem. § 2 Abs. 7 RPO
gezeichnet:
Krämer
(Fachbereichsleiter)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der
Ausschussvorsitzende, Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE), lässt über die Vorlage abstimmen:
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2016, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
dafür: 7 (3 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN,
1 FDP)
Enthaltung: 1 (BÜRGERLISTE)