Sitzung: 26.11.2015 BSp/007/2015
Rh. Krahforst (CDU) eröffnet als Vorsitzender den öffentlichen Teil der
siebten Sitzung des BSp (18. TA) und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Rh. Krahforst (CDU)
verweist zunächst auf den ausliegenden Änderungsantrag
Nr. 2015/0870 der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom
23.11.15 zur Vorlage Nr. 2015/0818 sowie den Ergänzungsantrag Nr. 2015/0871 der
Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15 zur Vorlage
Nr. 2015/0848 und bittet die Mitglieder des Betriebsausschusses um Zustimmung
zur Aufnahme der Anträge auf die Tagesordnung.
Die
Mitglieder des Betriebsausschusses SPL stimmen der Aufnahme der Anträge auf die
Tagesordnung zu.
Rh.
Scholz (CDU) kündigt an, dass der Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15 zur Vorlage Nr. 2015/0848
zurückgezogen wird.