Beschluss: vertagt in Folgegremium

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) möchte von der Verwaltung wissen, welche Kosten für die Einführung der Mobilitätskarte entstehen und wer diese trägt.

 

Rh. Scholz (CDU) stellt klar, dass die Intention des vorliegenden Antrags war, die Einführung der Mobilitätskarte aus dem Mobilitätskonzept herauszunehmen und vorgezogen – zum 01.01.17 – umzusetzen. Aus der Stellungnahme der Verwaltung vom 28.01.16 und der Aussage von Frau Beigeordneter Deppe im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am 01.02.16 wird deutlich, dass die Einführung der Mobilitätskarte im Rahmen des Mobilitätskonzeptes seitens der Verwaltung begrüßt wird. Eine positive Beschlussfassung des Antrags Nr. 2016/0918 hätte jedoch zur Folge, dass die Mobilitätskarte und demnach auch das Mobilitätskonzept zum 01.01.17 eingeführt werden müssten.

 

Rh. Scholz (CDU) beantragt daher die Vertagung des Antrags in den Rat und bittet die Verwaltung bis dahin um Klarstellung des Sachverhaltes.

 

Der Antrag Nr. 2016/0918 wird sodann einstimmig in den Rat vertagt.