Im Einverständnis mit den Ausschussmitgliedern gibt Frau Grundmann (Betriebsleiterin BKSL) folgende Änderung der Vorlage zu Protokoll:

 

Im Beschlussentwurf unter II wird das Wort „Jury“ durch „Fachjury“ ersetzt. Im weiteren Text wird hinter Betriebsausschuss KulturStadtLev ergänzt: „und den Bezirksvertretungen in jeweiliger Zuständigkeit“.

In der Anlage 1 „Richtlinien für die Förderung der Leverkusener Kulturszene“ wird unter „4. Antragsverfahren – Fristen und Entscheidungswege“ der dritte Punkt „Der Vorsitzenden/dem Vorsitzenden des Betriebsausschusses KulturStadtLev“ gestrichen.

 

Frau von Bonin (OWG-UWG) stellt einen Vertagungsantrag.

 

dafür:                  4 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG, 1 pro NRW)

dagegen:          12 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
                                1 FDP, 1 OP)

 

Frau von Bonin (OWG-UWG) bittet im Protokoll festzuhalten, ob die Kulturförderrichtlinien in der Kulturkonferenz behandelt wurden. Hierzu erklärt die Verwaltung: Die Kulturförderrichtlinien wurden am 27.08.2009 in der Kulturkonferenz in der Kolonie Eins ausführlich unter Tagesordnungspunkt 1 besprochen. Insbesondere wurde auch das Aussetzen der Auszahlung im Jahr 2010 zur Rücklagenbildung den Konferenzteilnehmern erläutert. Darüber ist auch im Leverkusener Anzeiger Nr. 200 vom 29./30.08.2009 ausführlich berichtet worden. Die Mitglieder der Kulturkonferenz wurden von der Verwaltung mit der Einladung bereits im Juni 2009 auf den Tagesordnungspunkt „Kulturförderrichtlinien“ hingewiesen.

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion werden die Beschlusspunkte I, II und III getrennt abgestimmt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

- wie Vorlage mit v. g. Änderung

 

Zu I

dafür:                12 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
                                1 FDP, 1 OP)
Enth.:                  1 (pro NRW)
dagegen:            3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG)

 

Zu II

dafür:                12 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
                                1 FDP, 1 OP)
Enth.:                  1 (pro NRW)
dagegen:            3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG)

 

Zu III

dafür:                  8 (4 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 OP)

Enth.:                  4 (SPD)

dagegen:            4 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG, 1 pro NRW)

Im Einverständnis mit den Ausschussmitgliedern gibt Frau Grundmann (Betriebsleiterin BKSL) folgende Änderung der Vorlage zu Protokoll:

 

Im Beschlussentwurf unter II wird das Wort „Jury“ durch „Fachjury“ ersetzt. Im weiteren Text wird hinter Betriebsausschuss KulturStadtLev ergänzt: „und den Bezirksvertretungen in jeweiliger Zuständigkeit“.

In der Anlage 1 „Richtlinien für die Förderung der Leverkusener Kulturszene“ wird unter „4. Antragsverfahren – Fristen und Entscheidungswege“ der dritte Punkt „Der Vorsitzenden/dem Vorsitzenden des Betriebsausschusses KulturStadtLev“ gestrichen.

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion werden die Beschlusspunkte I, II und III getrennt abgestimmt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

- wie Vorlage mit v. g. Änderung

 

Zu I

dafür:                12 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,1 FDP, 1 OP)

Enth.:                  1 (pro NRW)

dagegen:            3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG)

 

Zu II

dafür:                12 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 OP)

Enth.:                  1 (pro NRW)

dagegen:            3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG)

 

Zu III

dafür:                  8 (4 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 OP)

Enth.:                  4 (SPD)

dagegen:                      4 (2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG, 1 pro NRW)