Nachtrag: 31.03.2016
Sitzung: 18.04.2016 Bez. I/021/2016
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2016/1001
Beschluss:
I. Die Bezirksvertretung
für den Stadtbezirk I beschließt folgende Maßnahmen für 2016:
Konsumtiv, gesamt 19.100 € (Haushaltsansatz
19.100 €)
Vorschläge der Politik:
1.
Zuschuss an den St.
Sebastianus Schützenbruderschaft Hitdorf 1428 e.V. für die Anschaffung eines
Luftgewehres
(1.400 €)
2.
Zuschuss an den
Kleingartenverein Heidehöhe für die Erneuerung des Außenzauns
(3.000 €)
3.
Zuschuss an den
Dachverband Hitdorfer Vereine e.V. für die Sanierung der Kellerwände der
Stadthalle Hitdorf
(2.500 €)
4.
Zuschuss an den
Manforter Laden
- zur Durchführung
eines Tagesausfluges zum Ketteler Hof
- für die
Begegnungsarbeiten und die Anschaffung von kleineren Spielgeräten und Büchern
(2.500 €)
5.
Zuschuss an den
Manforter Laden für Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten
(3.000 €)
6.
Unterstützung des
Fördervereins der Regenbogenschule in Manfort zur Anschaffung von
Experimentierkästen für den Bereich Natur & Technik
(500 €)
7.
Zuschuss an die
Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung des Zeltlagers und
eines Segelkurses im Rahmen der Sommerferienaktion 2016
(2.250 €)
8.
Zuschuss für einen Schulgarten der GGS
Hans-Christian-Andersen Schule in der Kleingartenanlage Hitdorf
(2.000 €)
9.
Zuschuss an den
Rheindorfer Pänz e.V. für die Durchführung des Sarah Wiener Kochprojektes
(1.100 €)
10.
Zuschuss an den KGV
Butterheide zur Materialbeschaffung für die Reparatur des
Geräte-Unterstellplatzes
(350 €)
11.
Unterstützungsangebote
für Flüchtlinge im Stadtbezirk I
(500 €)
Investiv, gesamt 23.500 € (Haushaltsansatz
23.500 €)
Vorschläge der Politik:
12.
Errichtung einer
Erinnerungsstele an die Straßenbahnlinie Langenfeld-Monheim-Hitdorf-Rheindorf
an der ehemaligen Endhaltestelle in Höhe der Felderstraße in Rheindorf
(3.000 €)
13.
Verlegung von sechs
Stolpersteinen für in Hitdorf geborene und während des Nationalsozialismus
gestorbene bzw. ermordete Juden
(600 €)
14.
Zuschuss an die KGS
St.Stephanus-Schule und die GGS Hans-Christian-Andersen-Schule in Hitdorf für
die Anschaffung jeweils eines FunRacers
(1.250 €)
15.
Errichtung eines
Ballfangzauns auf der Schulsportanlage an der GGS Theodor-Fontane-Schule
(1.800 €)
Vorschläge der Verwaltung:
16.
Zuschuss an die GGS
Dönhoffstraße für Materialien zur Förderung nicht deutschsprachiger Kinder, zur
„Bewegten Pause“ und zur Lernwerkstatt
(1.300 €)
17.
Zuschuss an die KGS
Möwenschule für Materialien zur Förderung nicht deutschsprachiger Kinder und
zur Lernwerkstatt
(1.200 €)
18.
Zuschuss an die GGS
Theodor-Fontane-Schule für die Schülerbücherei, für Materialien zur Förderung
nicht deutschsprachiger Kinder und zur „Bewegten Pause“
(1.500 €)
19.
Zuschuss an die GGS
Regenbogenschule zu einer Außenspielgerät-Spielkombination (erster
Bauabschnitt)
(5.000 €)
20.
Ersatzbeschaffung
einer Erlebniskletterwand mit Fallschutz für die städtische Kindertagesstätte
Am Stadtpark
(4.300 €)
21.
Zuschuss an das Jugendhaus
Rheindorf für die Anschaffung von Sitzmöbeln für den Mädchen- und den Regieraum
(800 €)
22.
Zuschuss an das
Jugendhaus Rheindorf für die Anschaffung eines Laptops
(750 €)
23.
Zuschuss an die Jugendwerkstatt
in Wiesdorf für die Erneuerung des Computerbestandes
(1.500 €)
24.
Zuschuss an die
Jugendwerkstatt in Wiesdorf für die Anschaffung eines Einsteigerbogensets
(500 €)
II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2016 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I. Die Inanspruchnahme und Auszahlung der beschlossenen Mittel kann erst nach Genehmigung des städtischen Haushaltes erfolgen.
Die Tagesordnungspunkte 9.1 (Zuschuss für einen Schulgarten der GGS Hans-Christian-Andersen Schule in der Kleingartenanlage Hitdorf, Bürgerantrag Nr. 2016/1044) und 9.2 (Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2016, Verwaltungsvorlage Nr. 2016/1044) werden gemeinsam beraten.
Herr Molitor (01) schlägt vor, die Punkte
7.
Zuschuss an die
Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung des Zeltlagers im
Rahmen der Sommerferienaktion 2016
(ca. 2.500 €)
und
8.
Zuschuss an die
Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung eines Segelkurses
im Rahmen der Sommerferienaktion 2016
(ca. 1.750 €)
zu einer Maßnahme
unter Punkt 7 zusammen zu fassen, da eine der beiden Maßnahmen laut
Antragsteller möglicherweise nicht wie geplant umgesetzt werden kann. Es soll ein
Gesamtzuschuss in Höhe von 2.250 € (konsumtiv) gewährt werden.
Mit dem
verbleibenden Restbetrag kann ein Zuschuss für die Kleingartenanlage Hitdorf
(Bürgerantrag Nr. 2016/1044) in Höhe von 2.000 € (konsumtiv) erfolgen. Diese
Maßnahme soll als Punkt 8 eingefügt werden. Weitere Mittel für den Schulgarten
können ggf. über Spenden akquiriert werden.
Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos lässt sodann über die Verwaltungsvorlage Nr. 2016/1044 mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.
- einstimmig -
Mit diesem Beschluss ist der Bürgerantrag Nr. 2016/1044 erledigt.