Die
Tagesordnungspunkte 18.1 (Antrag Nr. 2016/1377) und 18.2 (Antrag Nr. 2016/1431)
werden gemeinsam beraten.
Rh. Eimermacher
(CDU) lässt über Antrag Nr. 2016/1377 abstimmen.
Beschlussempfehlung
an den Rat:
Wie Antrag
dafür: 1 (PRO NRW)
dagegen: 14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
Herr Stadtkämmerer
Stein sagt zu, dass Dezernat II einmal im Jahr einen Bericht über den Betrieb
von Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb oder Hybridantrieb in z.d.A.: Rat
veröffentlichen wird.
Weil damit der
Antrag Nr. 2016/1431 erledigt ist, zieht Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) den
Antrag der FDP-Gruppe zurück.