Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der stellvertretende Vorsitzende, Rh.
Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), lässt über die Vorlage 2016/1404 abstimmen:
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2017, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
dafür: 6
(2 CDU, 3 SPD, 1 FDP)
Enthaltung: 2 (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)