Beschluss: einstimmig beschlossen

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Der stellvertretende Vorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), lässt über die Vorlage 2016/1404 abstimmen:

 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2017, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.

 

 

dafür:             6 (2 CDU, 3 SPD, 1 FDP)

Enthaltung: 2 (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)