Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.05.2017   SBP/026/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Ippolito (SPD) begrüßt die Vertreter der Firma DEGES, die Ausführungen zu TOP 3 der Sitzung machen werden.

 

Rh. Ippolito (SPD) führt aus, dass Herr Born für www.leverkusen.com eine Drehgenehmigung für die Sitzung zu TOP 3 beantragt. Es ist davon auszugehen, dass er die Aufnahme fast vollständig auf seiner Internetseite abspielen lässt und sie dauerhaft archiviert, diese also für jedermann auf Dauer einsehbar sein wird. Die Firma DEGES hat der Aufnahme durch Herrn Born bereits zugestimmt. Rh. Ippolito (SPD) weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder und Mitglieder der Verwaltung aufgrund des Schutzes ihrer Persönlichkeitsrechte im Einzelfall die Aufnahme ihrer Wortbeiträge bzw. ihres Bildes verweigern können. Der Ausschuss stimmt dem Antrag auf Drehgenehmigung einstimmig zu. Keiner der Anwesenden verweigert die Aufnahme der Wortbeiträge oder des eigenen Bildes.