Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.05.2017   Bez. III/024/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zum Tagesordnungspunkt 5, Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Leverkusen vom 24.10.2007 (Sondernutzungssatzung), ist Herr Bezirksvorsteher Schönberger in seiner Funktion als 1. Vorsitzender der Werbegemeinschaft City Leverkusen e.V. befangen. Herr Kämmerling (CDU) ist zu diesem Punkt ebenfalls befangen und beantragt daher Rederecht als 1. Vorsitzender der Werbe- und Fördergemeinschaft Schlebusch e.V., welches ihm einstimmig gewährt wird.

 

Gegen die heute auf den Tisch gelegte Arbeitstagesordnung erhebt sich kein Widerspruch, sodass diese somit beschlossen ist.