Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Gebührenpflichtiges Parken auf dem Marktplatz in Schlebusch
- Bürgerantrag vom 24.02.16
- m. Stn. v. 15.03.16
- Neudruck

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.05.2017   Bez. III/024/2017 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2016/0998 

Herr Prangenberg (CDU) beantragt eine Vertagung des Bürgerantrags, bis das Marktkonzept der Marktgilde bekannt ist.

 

Frau Weber (01) teilt mit, dass sich die Verwaltung mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III in einem Gesprächstermin zur Parkraumbewirtschaftung für den gesamten Stadtteil Schlebusch austauschen

und ihr die Ergebnisse in Form einer Vorlage vorlegen möchte. In diesem Zusammenhang könnte der Bürgerantrag bis zur Einbringung der Vorlage vertagt werden.

 

Herr Pockrand (SPD) und Frau Langewiesche (BÜRGERLISTE) begrüßen diesen Vorschlag und sprechen sich für eine Vertagung aus, der sich auch Herr Prangenberg (CDU) anschließt und über die Herr Bezirksvorsteher Schönberger sodann abstimmen lässt:

 

dafür:         11  (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 pro Deutschland )

dagegen:     1  (FDP)

 

Damit ist der Bürgerantrag Nr. 2016/0998 bis zur Einbringung der Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung in Schlebusch vertagt.