Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.1: Aus- und Neubau von Kindertagesstätten sowie Bereitstellung von Betreuungspersonal
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.03.17

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.05.2017   Bez. III/024/2017 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2017/1606 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die Tagesordnungspunkte zur Thematik „Aktuelle Situation und weitere Entwicklung der Kindertagesstätten in Leverkusen“ 7.1 (Antrag Nr. 2017/1606 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.03.17), 7.2 (Antrag Nr. 2017/1607 der SPD-Fraktion vom 31.03.17), 7.3 (Antrag Nr. 2017/1608 der SPD-Fraktion vom 31.03.17), 7.4 (Antrag Nr. 2017/1643 der SPD-Fraktion vom 20.04.17), 7.5 (Antrag Nr. 2017/1645 der SPD-Fraktion vom 20.04.17) und 7.6 (Ergänzungsantrag Nr. 2017/1658 der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 25.04.17) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Pockrand (SPD) beantragt, die Tagesordnungspunkte 7.1 (Antrag Nr. 2017/1606 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.03.17) und 7.2 (Antrag Nr. 2017/1607 der SPD-Fraktion vom 31.03.17) zu einem Antrag zusammenzufassen. Hiermit erklärt sich Frau Langewiesche (BÜRGERLISTE) für ihre Fraktion einverstanden.

Zudem soll der Tagesordnungspunkt 7.4 (Antrag Nr. 2017/1643 der SPD-Fraktion vom 20.04.17) als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben werden.

 

Herr Prangenberg (CDU) stellt folgenden zusätzlichen Antrag:

 

Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, ob bestehende Flüchtlingsunterkünfte in Containerbauweise im Stadtgebiet durch Zusammenlegungen der Bewohner freigezogen werden und als Standorte für Tageseinrichtungen für Kinder genutzt werden können.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann über den gesamten Tagesordnungspunkt 7 mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Anträge Nrn. 2017/1606 und 2017/1607 zusammengefasst

 

Wie Antrag Nr. 2017/1608

 

Wie Antrag  Nr. 2017/1643 als Prüfauftrag

 

Wie Antrag Nr. 2017/1645

 

Wie Antrag Nr. 2017/1658

 

Wie Antrag von Herrn Prangenberg (CDU):

 

Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, ob bestehende Flüchtlingsunterkünfte in Containerbauweise im Stadtgebiet durch Zusammenlegungen der Bewohner freigezogen werden und als Standorte für Tageseinrichtungen für Kinder genutzt werden können.

 

- einstimmig -