Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: Unterbringung der Verwaltung
- Verzicht auf das Projekt "Torhaus" als Verwaltungsstandort
- Verlängerung der Mietverträge Hauptstraße 101, Moskauer Straße 4, Quettinger Straße 220
- Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in den Gebäuden Düsseldorfer Straße 153 und Manforter Straße 184

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.05.2017   SBP/026/2017 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2017/1551 

Rh. Paul Hebbel (CDU) gibt eine persönliche Erklärung zu Protokoll (Anlage 2 zu dieser Niederschrift).

 

Anschließend gibt Herr Neuendorf (OP) ebenfalls eine persönliche Erklärung zu Protokoll (Anlage 3 zu dieser Niederschrift).

 

 

Rh. Miesen (CDU) erläutert, dass er der Vorlage aus fiskalischen Gründen zustimmen wird; es wird auch ohne die Unterbringung der Verwaltung dort ein adäquates Torhaus-Gebäude entstehen.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellen dar, dass die finanziellen Rahmenbedingungen zurzeit keine andere Entscheidung zulassen; die erheblichen Erwartungen, die an die Gestaltung des Torhauses gestellt werden, können auch durch entsprechende Vorgaben an Investoren gesichert werden, ohne dass die Verwaltung hier als Ankermieter fungiert.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage


dafür:         14  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     2  (1 CDU, 1 OP)

Enth.:           2  (1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)