Tagesordnungspunkt
TOP Ö 11: Vergnügungsstättenkonzept - Prüfung Entzug von Konzessionen nach Ablauf
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 04.04.17
- m. Stn. v. 11.05.17 mit Anfrage v. 10.04.17
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 15.05.2017 F/022/2017 |
| Beschluss: | einstimmig mit Änderungen beschlossen |
| Vorlage: | 2017/1525 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Antrag 193 KB | |
| 1525 - Stn. 214 KB | |
| 1525 - Antrag 925 KB |
Herr Stadtkämmerer
Stein schlägt nach einer eingehenden Diskussion zu der Problematik mit den
Konzessionsvergaben vor, Folgendes zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der rechtlichen
Möglichkeiten auf eine Reduzierung der Spielhallen im Stadtgebiet hinzuwirken.
- einstimmig -