Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Vergnügungsstättenkonzept - Prüfung Entzug von Konzessionen nach Ablauf
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 04.04.17
- m. Stn. v. 11.05.17 mit Anfrage v. 10.04.17

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.05.2017   F/022/2017 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2017/1525 

Herr Stadtkämmerer Stein schlägt nach einer eingehenden Diskussion zu der Problematik mit den Konzessionsvergaben vor, Folgendes zu beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten auf eine Reduzierung der Spielhallen im Stadtgebiet hinzuwirken.

 

- einstimmig -