Der Vorsitzende Rh. Eimermacher (CDU) eröffnet die öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses.

 

Rh. Eimermacher (CDU) nimmt die Änderungsanträge Nr. 2017/2023 und 2017/2024 sowie die Tischvorlage 2017/2018 auf die Tagesordnung.

Der Änderungsantrag Nr. 2017/2023 wird als TOP 17.1 aufgenommen, die Verwaltungsvorlage Nr. 2017/1917 wird damit TOP 17.2.

Der Änderungsantrag Nr. 2017/2024 wird als TOP 19.5 aufgenommen, die Verwaltungsvorlage Nr. 2017/1903 (mit Ergänzungen) wird somit TOP 19.6.

Die Vorlage Nr. 2017/2018 wird als TOP 35 auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Herr Stadtdirektor Märtens regt an, den TOP 21 (Änderungsantrag Nr. 2017/1984 und Vorlage Nr. 2017/1925) auf Grund der Beratungen in den Vorgremien von der Tagesordnung abzusetzen.

Er bietet an, die Fraktionsvorsitzenden und Bezirksvorsteher zu Gesprächen bezüglich der Thematik im Januar 2018 einzuladen.

 

Diesem Vorgehen stimmen die Ausschussmitglieder zu.