Nachtrag: 10.11.2017
Sitzung: 30.11.2017 Bez. III/027/2017
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: 2016/0998
Seitens der
Bezirksvertretung wird deutlich, dass diese mehrheitlich unter Bezugnahme auf
eine Besprechung der Bezirksvertretung III mit Vertretern der Verwaltung im
Sommer 2017 kein gebührenpflichtiges Parken auf dem Marktplatz in Schlebusch
wünscht.
Herr Hüther (SPD)
beantragt eine Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 21.
dafür: 5 (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
dagegen: 7 (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
Damit ist die
Vertagung abgelehnt.
Zunächst wird über
den Tagesordnungspunkt 21.1 abgestimmt.
Beschluss:
Wie Bürgerantrag
Nr. 2016/0998
dafür: 5 (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
dagegen: 7 (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
Damit ist der Bürgerantrag abgelehnt.
Die Tagesordnungspunkte 21.1 und 21.2 werden gemeinsam beraten.
Seitens der
Bezirksvertretung wird deutlich, dass diese mehrheitlich unter Bezugnahme auf
eine Besprechung der Bezirksvertretung III mit Vertretern der Verwaltung im
Sommer 2017 kein gebührenpflichtiges Parken auf dem Marktplatz in Schlebusch
wünscht.
Herr Hüther (SPD)
beantragt eine Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 21.
dafür: 5 (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
dagegen: 7 (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
Damit ist die
Vertagung abgelehnt.
Zunächst wird über
den Tagesordnungspunkt 21.1 abgestimmt.