Nachtrag: 10.11.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Seitens der Bezirksvertretung wird deutlich, dass diese mehrheitlich unter Bezugnahme auf eine Besprechung der Bezirksvertretung III mit Vertretern der Verwaltung im Sommer 2017 kein gebührenpflichtiges Parken auf dem Marktplatz in Schlebusch wünscht.

 

Herr Hüther (SPD) beantragt eine Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 21.

 

dafür:           5  (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     7  (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

 

Damit ist die Vertagung abgelehnt.

 

Zunächst wird über den Tagesordnungspunkt 21.1 abgestimmt.

Beschluss:

 

Wie Bürgerantrag Nr. 2016/0998

 

dafür:           5  (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     7  (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

 

Damit ist der Bürgerantrag abgelehnt.

 


Die Tagesordnungspunkte 21.1 und 21.2 werden gemeinsam beraten.

 

Seitens der Bezirksvertretung wird deutlich, dass diese mehrheitlich unter Bezugnahme auf eine Besprechung der Bezirksvertretung III mit Vertretern der Verwaltung im Sommer 2017 kein gebührenpflichtiges Parken auf dem Marktplatz in Schlebusch wünscht.

 

Herr Hüther (SPD) beantragt eine Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 21.

 

dafür:           5  (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     7  (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

 

Damit ist die Vertagung abgelehnt.

 

Zunächst wird über den Tagesordnungspunkt 21.1 abgestimmt.